Comeback für „No Billag“-Initiative?

Sie war vor rund drei Jahren DAS medienpolitische Thema und sorgte bei den SRG-Oberen für Kummer – die sogenannte „No Billag“-Initiative. Schlussendlich wurde das Begehren am 4. März 2018 von 71,6 Prozent des Stimmvolks an der Urne abgeschmettert. Trotzdem liebäugeln die damaligen Initianten offenbar mit einer Neuauflage der „No Billag“-Initiative, wie der Blick berichtet. Auslöser sind Forderungen von Nationalräten von SP, CVP und den Grünen, der SRG mehr Gebührengelder zuzuschanzen. Weil die Werbeeinnahmen sinken, solle die SRG 300 Millionen Franken mehr erhalten. Als Gegenzug könne man es sich vorstellen, den SRF-Kanälen ein Werbeverbot ab 20 Uhr aufzuerlegen, so SP-Nationalrat Matthias Aebischer.

Liebäugeln mit der Halbierungs-Initiative
Das bringt Olivier Kessler auf die Palme, der damals die „No Billag“-Initiative an vorderster Front vertrat. Im Blick erklärt er: „Man hat das Stimmvolk veräppelt und … durch falsche Versprechungen manipuliert“. Und „No Billag“-Mitstreiter Thomas Juch von den Jungfreisinningen in Genf doppelt nach: „Wird aus der Forderung Ernst, müssen wir uns überlegen, unsere Initiative neu zu lancieren“. Ob dies in der gleichen Form oder als Halbierungs-Initiative geschehen könnte, müsse man gegebenenfalls diskutieren.